Deutschland hinkt bei Deepfake-Gesetzen hinterher – Spanien geht voran
Marlene Seifert
Deutschland hinkt bei Deepfake-Gesetzen hinterher – Spanien geht voran
Spanien hat strengere Gesetze gegen sexuelle Deepfakes eingeführt und sieht dafür Haftstrafen von ein bis zwei Jahren vor. Deutschland hingegen verfügt nach wie vor über keine klaren strafrechtlichen Regelungen für die Erstellung solcher Inhalte und stützt sich lediglich auf schwächere Bestimmungen zum Schutz des Rechts am eigenen Bild, um die Verbreitung zu verfolgen. Das Thema gewann in Deutschland an Aufmerksamkeit, nachdem die Schauspielerin Collien Fernandes öffentlich über ihre Erfahrungen als Opfer von Deepfake-Missbrauch gesprochen hatte.
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, bezeichnete Fernandes als "eine mutige Frau", die mit ihrem öffentlichen Schritt ein starkes Signal an andere Betroffene digitaler Gewalt sende. Gleichzeitig wies sie auf erhebliche rechtliche Lücken im Umgang mit Deepfakes in Deutschland hin. Während die Verbreitung in manchen Fällen nach geltendem Recht verfolgt werden könne, bleibe die Erstellung oft straffrei. Neubaur forderte dringende Reformen, um digitale Gewalt genauso ernst zu nehmen wie körperliche Übergriffe.
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Die Politikerin schlug zudem die Einrichtung spezialisierter Gerichte vor, die sich mit Fällen sexueller Gewalt befassen – sowohl im digitalen als auch im analogen Raum. Deepfakes seien längst kein Einzelfallproblem mehr, sondern eine wachsende Bedrohung, kritisierte sie und bemängelte die zögerliche Anpassung der Gesetzgebung. Als Reaktion auf den Fall kündigte Justizministerin Stefanie Hubig Pläne an, rechtliche Schlupflöcher bei der Verfolgung digitaler Gewalt zu schließen – doch Spaniens neue Regelungen zeigen bereits, wie ein strengerer Rahmen aussehen kann.
Die aktuellen deutschen Gesetze lassen bei der Bekämpfung von Deepfake-Missbrauch Lücken: Die Erstellung bleibt oft ungestraft, die Verbreitung wird nur auf Basis schwächerer Vorschriften verfolgt. Der Fall Collien Fernandes hat die Politik zum Handeln gedrängt, doch Spaniens jüngste Gesetzgebung demonstriert, wie konsequenter vorzugehen wäre. Ohne Reformen könnten Opfer in Deutschland weiterhin nur unzureichend geschützt sein.
