Wuppertals neue Koalition: SPD und CDU starten mit ehrgeizigen Plänen bis 2030
Tom Gieß
Wuppertals neue Koalition: SPD und CDU starten mit ehrgeizigen Plänen bis 2030
Wuppertals SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag nach sechsmonatigen Verhandlungen
Nach sechs Monaten intensiver Gespräche haben SPD und CDU in Wuppertal einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die am Montag vereinbarte Übereinkunft legt gemeinsame Prioritäten für die Stadt bis 2030 fest. Die SPD-Kandidatin Miriam Scherff hatte zuvor die Oberbürgermeisterwahl deutlich gegen ihren CDU-Herausforderer gewonnen.
Da die SPD stärkste Kraft und die CDU zweitstärkste Fraktion im Stadtrat ist, verfügen die beiden Parteien nun über eine knappe Mehrheit von zwei Sitzen.
Zu den zentralen Zielen der Koalition gehören beschleunigte Genehmigungsverfahren für Unternehmen sowie ein neuer verbindlicher Service zur Unterstützung von Investoren. Auch die Sanierung von Straßen und Brücken soll vorangetrieben werden, um das Wirtschaftswachstum zu stärken.
Ein Koordinierungsausschuss wird bei Konflikten vermitteln und die reibungslose Zusammenarbeit der Parteien sicherstellen. Ein Beirat wird Großprojekte begleiten und die Kommunikation zwischen Politik und Verwaltung verbessern.
Im sozialen Bereich liegt der Fokus auf der Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut durch erweiterte Präventionsmaßnahmen und besser abgestimmte Hilfsangebote. Die öffentliche Ordnung soll gestärkt, während Kita-Plätze und Nachmittagsbetreuung ausgebaut werden.
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Bei der Infrastruktur sind bessere Rad- und Fußwege sowie ein digitales Bürgerportal geplant. Im kulturellen und sportlichen Bereich stehen das Pina-Bausch-Zentrum, die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2031 und eine neue Arena für den Handball-Bundesligisten Bergischer HC auf der Agenda.
Der Vertrag sieht ein strukturiertes Regierungsmodell vor, in dem Ausschüsse Konflikte lösen und Großprojekte steuern. In den kommenden Jahren sollen gezielt Veränderungen in Wirtschaft, Infrastruktur und sozialen Dienstleistungen umgesetzt werden. Die knappe Zweiermehrheit der Koalition bietet dabei eine stabile Grundlage für die Umsetzung der Pläne.
