Veltins-Erbstreit: Carl Clemens scheitert mit Prozesskostenhilfe vor Gericht
Tom Gieß
Gericht lehnt Rechtshilfe im Veltins-Erbschaftsstreit ab - Veltins-Erbstreit: Carl Clemens scheitert mit Prozesskostenhilfe vor Gericht
Carl Clemens Veltins, der jüngste Bruder im anhaltenden Veltins-Erbstreit, hat eine weitere juristische Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) lehnte seinen Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine Berufung ab – sollte er diese dennoch einreichen, muss er die Kosten selbst tragen.
Im Mittelpunkt des Streits steht ein Nachlass im Wert von 30 Millionen Euro, wie vom Landgericht Arnsberg bewertet. Veltins behauptet, er habe kurz nach seinem 18. Geburtstag schriftlich auf seinen gesetzlichen Pflichtteil verzichtet. Er pocht jedoch auf einen angemessenen Anteil am Erbe seiner Mutter sowie auf eine Entschädigung für ihre langjährige Führung des Familienunternehmens.
Das OLG bestätigte das Urteil der Vorinstanz und begründete dies damit, dass die Berufung aussichtslos sei. Veltins bleibt nun eine Frist von zwei Wochen, um einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu stellen. Ohne Prozesskostenhilfe müsste er sämtliche Berufungskosten selbst aufbringen.
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Die Entscheidung schränkt Veltins' Handlungsmöglichkeiten stark ein. Scheitert der Wiedereinsetzungsantrag, bleibt ihm nur die Wahl, entweder auf die Berufung zu verzichten oder sie auf eigene Kosten zu finanzieren. Das Urteil unterstreicht damit die zuvor erfolgte Abweisung seiner Erbansprüche.
