Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt beurlaubt?
Patrik Wesack
Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt beurlaubt?
Die Beurlaubung des stellvertretenden Bürgermeisters Jan Welzel hat in Solingen für Aufsehen gesorgt. Der Schritt erfolgte unmittelbar nach dem Ausscheiden des früheren Oberbürgermeisters Tim Kurzbach aus dem Amt am 31. Oktober 2025. Nun fordert das Bürgerbündnis für Solingen (BfS) Aufklärung darüber, warum nicht früher gehandelt wurde.
Welzels Suspendierung folgte einer Prüfung möglicher strafrechtlicher Verantwortung nach § 96 des Aufenthaltsgesetzes. Die Behörden untersuchen seine Rolle in einer Schlepperaffäre während Kurzbachs Amtszeit als Oberbürgermeister. Die CDU kritisiert das Timing als unglücklich gewählt und verlangt Klarheit über die Verzögerungen.
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Das BfS pocht auf vollständige Transparenz darüber, wann die Behörden erstmals von den Vorwürfen erfuhren. Die Initiative hinterfragt, ob entscheidende Schritte bewusst bis nach Kurzbachs Rücktritt verschleppt wurden – der sich nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Zudem will sie wissen, ob interne Prozesse während seiner Amtszeit ignoriert oder fehlerhaft gehandhabt wurden.
Besorgnis löst auch die Frage aus, ob politische Erwägungen den Zeitpunkt von Welzels Beurlaubung beeinflussten. Das BfS vermutet, dass heikle Entscheidungen möglicherweise bis zu Kurzbachs Amtsende aufgeschoben wurden. Die Gruppe argumentiert, dass er trotz seines Rückzugs eine moralische Verpflichtung habe, sich zu den Vorwürfen zu äußern.
Um Druck aufzubauen, hat das BfS den Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung aufgefordert, den Fall zu untersuchen. Gefordert wird eine lückenlose Aufklärung, wie lange die Behörden über die Vorfälle informiert waren und warum nicht früher gehandelt wurde.
Die Suspendierung wirft weiterhin Fragen zur Bearbeitung des Falls auf. Das BfS besteht darauf, dass eine gründliche Überprüfung notwendig ist, um zu klären, ob die vorgeschriebenen Verfahren eingehalten wurden. Ohne Aufklärung bleiben Zweifel an den Motiven und dem Timing der Entscheidung bestehen.
