Merz' erstes Jahr als Kanzler: Warum seine Strategie die Koalition spaltet
Nelly Girschner
Merz' erstes Jahr als Kanzler: Warum seine Strategie die Koalition spaltet
Friedrich Merz hat sein erstes Jahr als Bundeskanzler erreicht – doch sowohl seine Führung als auch die Union-SPD-Koalition stehen zunehmend in der Kritik. Die Umfragewerte bleiben niedrig, während die Spannungen zwischen den beiden Parteien weiter zunehmen. Mittlerweile stellen selbst Mitglieder seiner eigenen Partei infrage, ob sein Kurs die Lage nicht noch verschärft.
Die Probleme der Koalition wurden jüngst von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) deutlich gemacht, die den desolaten Zustand der Zusammenarbeit anprangerte. Merz wirft der SPD wiederholt vor, in zentralen Politikbereichen wie Migration, Bürgergeld und Renten nicht zu Kompromissen bereit zu sein. Beobachter weisen jedoch darauf hin, dass die Sozialdemokraten in diesen Fragen bereits Zugeständnisse gemacht haben.
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Gleichzeitig drängt ein Flügel innerhalb der Union Merz dazu, gegenüber der SPD noch härter aufzutreten. Seine jüngsten Vorwürfe scheinen jedoch nach hinten losgegangen zu sein. Statt die SPD zu schwächen, haben seine Angriffe bei ihr nur weiteren Widerstand provoziert – und auch in den eigenen Reihen wächst die Unzufriedenheit.
Politikwissenschaftler verweisen auf erfolgreiche Landesregierungen, in denen Koalitionspartner einander Erfolge zugestehen. Die Berliner Regierung, so ihr Argument, habe diese Lektion noch nicht verinnerlicht. Ohne einen solchen Kurswechsel droht die Koalition in einer Blockadehaltungen stecken zu bleiben, bei der keine Seite nachgeben will.
Bisher hat Merz’ konfrontative Strategie die Zusammenarbeit nicht verbessert. Seine Attacken gegen die SPD könnten vielmehr unbeabsichtigt die Opposition verstärkt haben – sowohl bei den Sozialdemokraten als auch in der eigenen Union. Damit die Koalition handlungsfähig bleibt, könnte ein Strategiewechsel nötig sein: einer, der allen Seiten ermöglicht, Erfolge für sich zu verbuchen.
