Massiver Protest in Dortmund gegen Björn Höckes AfD-Auftritt vor dem Rathaus
Marlene Seifert
Massiver Protest in Dortmund gegen Björn Höckes AfD-Auftritt vor dem Rathaus
Über 3.300 Menschen versammelten sich in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke bei einer Neujahrsveranstaltung der AfD zu protestieren. Die Demonstration fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke auf einer von der örtlichen AfD-Fraktion organisierten Veranstaltung sprechen sollte. Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die Veranstaltung zunächst genehmigt, seine Entscheidung später jedoch zurückgenommen – nur um von einem Gericht überstimmt zu werden.
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Angeführt wurde der Protest von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend. Die Organisatoren hatten mit etwa 600 Teilnehmenden gerechnet, doch die Polizei schätzte die tatsächliche Zahl auf weit über 3.000. Oberbürgermeister Kalouti schloss sich den Demonstranten auf dem Friedensplatz an und betonte, er wolle Höcke nicht im Rathaus haben.
Als bekannt wurde, dass Höcke – eine umstrittene Figur mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene – auf der Veranstaltung sprechen würde, zog Kalouti die Genehmigung zurück. Die AfD reagierte mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das der Partei Recht gab. Das Gericht entschied, dass es sich um eine Fraktionsveranstaltung handele, die wie geplant stattfinden dürfe.
Höcke betrat das Gebäude ungehindert über die Tiefgarage. Im Inneren nahmen rund 280 Gäste an dem Empfang teil. Unterdessen warf der SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran Kalouti vor, zu spät gehandelt zu haben – er hätte die Veranstaltung früher verbieten müssen.
Michelle Gnatzy von den Jusos betonte, der Protest richte sich gegen die Normalisierung demokratiefeindlicher Positionen. Trotz der gerichtlichen Niederlage blieben die Demonstranten den ganzen Abend vor dem Rathaus.
Durch die Gerichtsentscheidung konnte die AfD-Veranstaltung wie geplant stattfinden, Höcke hielt seine Rede. Die Protestierenden blieben vor Ort und äußerten weiterhin ihren Widerstand gegen seinen Auftritt. Der Vorfall wirft Fragen auf, wie lokale Behörden künftig mit Veranstaltungen umgehen sollen, an denen rechtsextreme Redner beteiligt sind.
