Junge Union attackiert Außenminister Roth wegen Syrien-Rückkehrpolitik
Nelly Girschner
Junge Union attackiert Außenminister Roth wegen Syrien-Rückkehrpolitik
Der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz wächst, die Außenpolitik entschlossener in die Hand zu nehmen. Führungsmitglieder der Jungen Union (JU) haben Außenminister Michael Roth für seine Handhabung der Rückführung von Geflüchteten nach Syrien scharf kritisiert. Ihre Forderungen spiegeln eine zunehmende Verärgerung über widersprüchliche Aussagen und einen wahrgenommenen Führungsmangel wider.
Kevin Gniosdorz, Landesvorsitzender der JU in Nordrhein-Westfalen, warf Roth vor, mit unklaren Stellungnahmen zur Rückkehroption nach Syrien Unsicherheit zu schüren. Die wiederholten Unschärfen des Ministers lieferten keine kohärente Regierungsposition, so Gniosdorz. Statt Klarheit zu schaffen, vertieften Roths Äußerungen über die Zerstörungen in Syrien nur die Verwirrung.
Lukas Brandscheid, JU-Landeschef in Hessen, ging noch weiter und bezeichnete Roths Aussagen als historisch unangemessen und politisch leichtsinnig. Brandscheid verwies auf die häufigen öffentlichen Richtigstellungen des Außenministers durch den Kanzler als Beleg für einen Kontrollverlust. Das Auswärtige Amt habe sich von einer verlässlichen Institution zu einem Kommunikationsrisiko entwickelt, kritisierte er.
Roth hatte zuvor angedeutet, dass vorerst nur wenige Geflüchtete freiwillig nach Syrien zurückkehren würden, und dabei auf die weitreichenden Zerstörungen im Land verwiesen. Brandscheid wies dies jedoch als Zeichen dafür zurück, dass der Minister die größeren politischen Zusammenhänge nicht erfasse. Beide JU-Vertreter fordern nun, die außenpolitische Führung wieder stärker im Kanzleramt zu verankern, um Stabilität und strategische Abstimmung wiederherzustellen.
Die Kritik aus den Reihen der Jungen Union unterstreicht die wachsenden Spannungen in der Flüchtlings- und Außenpolitik. Angesichts der Forderungen nach einem Eingreifen Merz' gerät Roths Rolle zunehmend unter die Lupe. Der Ausgang des Streits könnte prägen, wie Deutschland in den kommenden Monaten seine diplomatische Kommunikation gestaltet.
