FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhungen: „Wo bleiben die Sparbelege?“
Tom Gieß
FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhungen: „Wo bleiben die Sparbelege?“
FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – 'Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben'
Solingen – Der Ausschuss für Beteiligungen und Betrieb hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht 'unabwendbaren' Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
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Die Freien Demokraten (FDP) in Solingen üben scharfe Kritik an den geplanten Gebührenerhöhungen der Technischen Betriebe Solingen (TBS). Nach Ansicht der Partei hat der kommunale Versorger nicht ausreichend belegt, dass alle möglichen Einsparpotenziale ausgeschöpft wurden, bevor die Bürgerinnen und Bürger mehr zahlen sollen.
Die FDP fordert, dass die TBS zunächst nachweisbare und überprüfbare Einsparungen vorlegen muss, bevor Preiserhöhungen gerechtfertigt werden können. Der aktuelle Haushaltsplan enthalte ihrer Meinung nach keine konkreten Maßnahmen, messbaren Ziele oder transparente Belege für reduzierte Ausgaben. Statt vager Verweise auf 'Prozess- und Vertragsoptimierungen' verlangt die Partei detaillierte Nachweise über Sparbemühungen.
Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die TBS ausreichend interne Kosten gesenkt hat, bevor sie die Gebühren anhebt. Die Haltung der FDP ist klar: Ohne sichtbare und messbare Einsparungen bleiben Erhöhungen inakzeptabel. Die Entscheidung könnte sowohl die Bürger als auch lokale Unternehmen belasten, die bereits unter finanziellem Druck stehen.
