Dinslaken modernisiert Gemeindeordnung nach 30 Jahren mit Effizienzreformen
Patrik Wesack
Dinslaken modernisiert Gemeindeordnung nach 30 Jahren mit Effizienzreformen
Der Stadtrat von Dinslaken hat einstimmig eine modernisierte Gemeindeordnung verabschiedet und damit die 30 Jahre alte Fassung ersetzt. Die Abstimmung fand am 25. November 2025 statt und führt zentrale Neuerungen in den Ratsverfahren und Finanzregelungen ein. Laut Behörden sollen die Änderungen die Effizienz steigern und die Kosten senken.
Die neue Satzung löst die bisherige Version ab, die seit dem 1. September 1995 in Kraft war. Sobald die Neufassung offiziell veröffentlicht ist, treten die alten Bestimmungen vollständig außer Kraft.
Zu den finanziellen Anpassungen gehört die Abschaffung der Pauschalaufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder. Stattdessen erhalten Ausschussvorsitzende eine einmalige Sitzungsgebühr. Die Erstattung entgangener Verdienste orientiert sich künftig am gesetzlichen Mindestlohn. Durch diese Änderungen sollen die einzelnen Ausschüsse jährlich zwischen 1.800 und 3.700 Euro einsparen. Strukturtechnisch wird der Integrationsrat in den Ausschuss für Chancengleichheit und Integration überführt, dessen Vorsitz Mustafa Yildiz übernimmt. Die überarbeiteten Regelungen erlauben zudem in Ausnahmefällen digitale oder hybride Ratssitzungen – eine Anpassung an moderne Arbeitsweisen. Die Stadt wird die aktualisierte Geschäftsordnung in den kommenden Tagen auf ihrer Website veröffentlichen. Die Behörden bestätigen, dass die Satzung nun den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht und längst überfällige Modernisierungen einführt.
Die neue Gemeindeordnung tritt mit der offiziellen Veröffentlichung in Kraft und beendet damit die lange Geltungsdauer der Version von 1995. Die Einsparungen durch die Finanzreformen greifen sofort, während die digitalen Sitzungsoptionen mehr Flexibilität bieten. Bürgerinnen und Bürger können die vollständigen Änderungen in Kürze auf der Website der Stadt einsehen.
