Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Marlene Seifert
Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Löhnen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die sich auf die Löhne in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern auswirken könnten. Die Organisation warnt, dass die neuen Gesetze eine vollständige Erstattung von Tariferhöhungen verhindern könnten. Dadurch drohten Finanzierungslücken, die die langfristige Versorgung gefährden.
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, die Erstattung von Lohnsteigerungen in Krankenhäusern zu deckeln. Dem Plan zufolge würden nur noch 50 Prozent der Lohnerhöhungen über einem Referenzwert übernommen – die verbleibenden Kosten müssten die Einrichtungen selbst tragen.
Auch das Pflege-Umstrukturierungsgesetz schlägt vor, die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Die Diakonie Bethanien, die sich am Protestantischen Tarifvertrag (AVR) orientiert, kritisiert dies als Angriff auf faire Bezahlung. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Organisation, betont, dass gesetzlich vorgeschriebene Löhne vollständig finanziert werden müssten.
Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, unterstreicht, dass faire Löhne entscheidend seien, um Fachkräfte in der Pflege zu halten. Die Organisation warnt davor, dass die Gegenüberstellung von Lohngerechtigkeit und finanzieller Entlastung die Stabilität der Versorgungsstrukturen gefährde. Sie fordert die Politik auf, die volle Kostenerstattung für Tariflöhne beizubehalten, um eine nachhaltige Personalausstattung zu sichern.
Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden ruft die Diakonie Bethanien dazu auf, die geplanten Regelungen abzulehnen. Ohne vollständige Finanzierung würden Pflegeeinrichtungen kaum in der Lage sein, faire Löhne zu zahlen – mit der Folge von Personalmangel und einer Verschlechterung der Qualität in der medizinischen und langfristigen Pflege.
